EU-Gesundheitspolitik – Dienstleistungsfreiheit und Patientenrechte sind nur zwei von vielen Themen, für die die KBV in Brüssel ihre Unterstützung zusichert.

Berlin, 10. Februar 2010 - Heute hat die neue EU-Kommission unter ihrem Präsidenten José Manuel Barroso ihre Arbeit aufgenommen. Dazu gehört auch der neue Kommissar für Gesundheit und Verbraucherpolitik, John Dalli. "Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) gratuliert Herrn Dalli zu seiner neuen Position und wünscht ihm alles Gute für diese verantwortungsvolle Aufgabe", sagte KBV-Vorstand Dr. Carl-Heinz Müller heute in Berlin. Dalli ist 61 Jahre alt und stammt aus Malta. Als Gesundheitskommissar tritt er die Nachfolge von Androulla Vassiliou an, die den Bereich Bildung, Kultur, Mehrsprachigkeit und Jugend übernimmt.

"Die Gesundheitsbranche ist nicht nur in Deutschland, sondern in Europa insgesamt von enormer Bedeutung sowohl als Wirtschaftsfaktor als auch für die Lebensqualität der Menschen. Eine wichtige Rolle spielt dabei etwa die ‚Richtlinie über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung’, die wir hoffentlich bald in die Tat umsetzen können. Aber auch die Sicherheit für Patienten wollen wir weiter voranbringen, etwa bei dem Thema Arzneimittel-Information. Bei all diesen Themen weisen wir in Deutschland einen hohen Leistungsstand auf. Wir sichern daher gerne für diese und alle anderen anstehenden Vorhaben der neuen Kommission im Allgemeinen und Herrn Dalli im Besonderen unsere Unterstützung zu", betonte Müller. Die Amtsperiode der neuen EU-Kommission dauert bis 2014.